wiki:uebernachten_und_parken_im_oeffentlichen_raum
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wiki:willywikimigration632 [2018/12/01 13:30] – norbert | wiki:uebernachten_und_parken_im_oeffentlichen_raum [2021/08/02 13:59] (aktuell) – [Übernachten und Parken im öffentlichen Raum] norbert | ||
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====== Übernachten und Parken im öffentlichen Raum ====== | ====== Übernachten und Parken im öffentlichen Raum ====== | ||
- | ... ist in Deutschland nicht einheitlich geregelt. | + | ... ist in Deutschland nicht einheitlich geregelt. Wer nicht als [[wiki: |
+ | * die [[wiki: | ||
+ | * die [[wiki: | ||
+ | * die tatsächliche und sichtbare Nutzung des Fahrzeugs als [[wiki: | ||
- | Voraussetzung ist, dass das Fahrzeug ordnungsgemäß parkt. Parken & Halten | + | ==== Halten und Parken ==== |
- | * Fahrzeuge | + | Voraussetzung |
+ | |||
+ | ==== Indirektes Parkverbot | ||
+ | Parkflächenmarkierungen ohne Zusatzschilder sind eine unverbindliche Empfehlung. Außerhalb darf geparkt werden, wenn dies niemanden behindert oder gefährdet, aber: | ||
+ | * Durch Schilder ist das Parken | ||
+ | * Das Zusatzschild zum Zeichen 314 »Nur innerhalb der markierten Parkflächen« macht aus der Parkflächenmarkierung | ||
+ | * Ein Halte-/ | ||
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+ | ==== Parkverbot für Wohnmobile ==== | ||
+ | * Verbote ergeben sich aus der Straßenverkehrsordnung (§12) und durch deren Zeichen, etwa das // | ||
* Manche Regionen schränken das Parken von Wohnmobilen durch Einzelnormen (Verordnungen) ein, etwa im Spreewald. | * Manche Regionen schränken das Parken von Wohnmobilen durch Einzelnormen (Verordnungen) ein, etwa im Spreewald. | ||
- | * Die Nutzung von Bundesfernstraßen vorwiegend zum Verkehr ist durch »Gemeingebrauch« jedermann erlaubt [FStrG § 7], gibt aber dem fließenden Verkehr Vorrang vor dem ruhenden. Parkende Fahrzeuge sind als »ruhender Verkehr« Teil des »öffentlichen Verkehrs« und dadurch ebenso der StVO unterworfen. | ||
- | Nach §1 StVO hat sich jeder »so zu verhalten, dass kein Anderer geschädigt, | + | ==== Sondernutzung des öffentlichen Raumes ==== |
+ | Die Nutzung von Bundesfernstraßen vorwiegend zum Verkehr ist durch »Gemeingebrauch« jedermann erlaubt [FStrG § 7], gibt aber dem fließenden Verkehr Vorrang vor dem ruhenden. Parkende Fahrzeuge sind als »ruhender Verkehr« Teil des »öffentlichen Verkehrs« und dadurch ebenso der StVO unterworfen, auch auf den Parkplätzen am Rande der Bundesstraßen. | ||
- | Eine **unerlaubte Sondernutzung** wird angenommen, wenn das Fahrzeug | + | === Unerlaubte Sondernutzung === |
+ | Alles, was über das Parken hinaus geht, gilt als **unerlaubte Sondernutzung**.\\ | ||
+ | Eine solche | ||
+ | Als unerlaubte | ||
+ | |||
+ | === Genehmigungsfähig und erlaubte | ||
+ | Eine Sondernutzung kann genehmigungsfähig sein, wenn sie\\ | ||
+ | (a) nicht unverhältnismäßig lange andauert;\\ | ||
+ | (b) gemeinverträglich ist;\\ | ||
+ | (c ) als verkehrsüblich gelten kann. | ||
- | **Innerhalb von Gemeinden** gibt es »Verordnungen zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung«, die üblicherweise immer auch verbieten im öffentlichen Raum zu übernachten, | + | Eine solche genehmigte Sondernutzung liegt für [[wiki: |
- | Schließlich wird durch das Meldegesetz bestimmt, dass Personen, die in Zelten, Wohnmobilen, Wohnwagen oder Wasserfahrzeugen auf gewerbs- oder geschäftsmäßig überlassenen Plätzen | + | Darauf kann sich der Fahrer des Wohnmobils berufen, denn nach §1 StVO hat sich jeder »so zu verhalten, dass kein Anderer geschädigt, |
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+ | === Indirektes Verbot der Sondernutzung und Platzverweis === | ||
+ | **Innerhalb von Gemeinden** gibt es »Verordnungen zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung«, die üblicherweise immer auch verbieten im öffentlichen Raum zu übernachten, | ||
+ | Und selbst wenn das Übernachten | ||
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+ | In einem Zielkonflikt befinden sich allerdings Gemeinden, die vom [[wiki: | ||
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- | siehe auch * [[wiki:willywikimigration584|Stellplatzsuche]], * [[wiki: | + | siehe auch\\ |
+ | [[wiki:stellplatzsuche|Stellplatzsuche]]\\ | ||
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+ | [[wiki:freies_campen|Freies Campen]]\\ | ||
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wiki/uebernachten_und_parken_im_oeffentlichen_raum.txt · Zuletzt geändert: 2021/08/02 13:59 von norbert