====== Gesetz ====== Etwas »Gesetztes«, Feststehendes, das unser Verhalten als richtig oder falsch bewertet, nennt man Gesetz: Verfassungsrecht, förmliche Gesetze, Rechtsverordnungen, autonome Satzungen ebenso wie Gewohnheitsrecht. Gesetzt werden solche Normen im sozialen Umfeld, in Kommunen, Ländern, national und transnational. Die Einhaltung von Gesetzen bedarf der //Kontrolle// (z.B. Beamte, Polizei, Zoll u.a.) und der //Sanktion// (Ordnungswidrigkeit, Buße, Strafe, Gerichte usw.), setzt also einen //Souverän// voraus, dessen //Grenzen// und damit * [[wiki:staaten|Staaten]]. //»Europäische Gesetze«// gibt es als * //EU-Richtlinien:// Diese legen ein Ziel fest und setzen einen Zeitrahmen für dessen Umsetzung. Sie müssen in nationales Recht umgesetzt werden. * //EU-Verordnungen:// Diese sind sofort und unmittelbar in allen Mitgliedstaaten verbindlich. Die ihnen widersprechende ältere und abweichende national Gesetzgebung wird sofort wirkungslos und muss angepasst werden. * //EU-Entscheidungen// regeln konkrete Sachverhalte gegenüber bestimmten Adressaten und können wie Richtlinien wirken. Die //nationale Gesetzgebung in Deutschland// unterscheidet mehrere Normentypen, die hierarchisch geordnet sind: * Höchste Norm des Bundesrechts ist die //Verfassung//, also das Grundgesetz. * Darunter ordnen sich die //Bundesgesetze//, die vom Parlament verabschiedet werden. * Auf dritter Ebene folgen //Rechtsverordnungen// nach Artikel 80 Absatz 1 Grundgesetz durch die Regierungen und Minister von Bund oder Ländern auf der Basis bestehender Gesetze. * Mit //Satzungen// regeln Selbstverwaltungskörperschaften ihre eigenen Angelegenheiten. * Allgemeine //Verwaltungsvorschriften// gehen letztlich von den Bundesministerien aus und binden nur die Verwaltung. Sie richten sich nicht unmittelbar an die Bürger.  Spezielle Gesetze, die für Fernmobilreisende relevant sind: * [[wiki:stvo|StVO]] * [[wiki:stvzo|StVZO]] * [[wiki:abgasnormen|Abgasnorm]] Begrifflich als »Gesetz« bezeichnet, inhaltlich jedoch abzugrenzen, sind: * Naturgesetze * [[wiki:spezifikationen|technische Normen]] * [[wiki:adages|Spruchweisheiten]] === Verweise === * [[https://begriffsgeschichte.de/doku.php/begriffe/gesetz|Interdisziplinäre Begriffsgeschichte: »Gesetz«]] * [[wiki:pflichten|Pflichten]] * [[wiki:behoerden_und_institutionen|Behörden und Institutionen]] * [[wiki:murphys_gesetz|Murphys Gesetz]] * [[wiki:parkinsonsches_gesetz|Parkinsonsches Gesetz]] * [[wiki:seebohmsche_gesetze|Seebohmsche Gesetze]] * [[wiki:law_of_the_instrument|Law of the instrument]] * [[wiki:adages|Adages]]